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Das Arbeitsrecht aus Sicht des BGB (Einführung)

Ein grundlegender Hinweis zu Beginn der Einführung des Arbeitsrechtes aus Sicht des BGB:
Es gibt kein explizites eigenständiges Arbeitsgesetz in Deutschland, welches Arbeitsverhältnisse gesetzlich regeln würde.

Im zweiten Buch (Recht der Schuldverhältnisse) des BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) sind allgemeine Schuldverhältnisse geregelt. Teilweise lassen sich die allgemeinen Regelungen zu Schuldverhältnissen auf das Arbeitsverhältnis übertragen, weil das Arbeitsverhältnis ein besonderes Schuldrecht ist.

Explizite Regelungen im BGB zum Arbeitsrecht lassen sich im zweiten Buch, Abschnitt 8, Titel 8, "Dienstvertrag" in den §§ 611 - 630 BGB finden. Dort sind wichtige Regelungen u. a. zu vertragstypischen Pflichten (§ 611), Vergütung (§§ 612, 614, 615), Pflicht zur Krankenfürsorge (§ 617), Pflicht zu Schutzmaßen (§ 618) und insbesondere Regelungen zur Kündigung (§ 620 Abs. 2) und zu Kündigungsfristen (§§ 621 ff.) angegeben.

Als das BGB 1900 eingeführt worden war, wurde nicht bedacht, dass das Arbeitsrecht so eine wichtige gesetzliche Rolle einnehmen könnte. Deswegen wurden dafür einerseits kein eigenes Arbeitsrechtsgesetz geschaffen und andererseits die Ausführungen im BGB zum Arbeitsrecht sehr knapp gehalten.

Zwischenfazit: Das BGB regelt das Arbeitsverhältnis sehr stiefmütterlich und auch nur zum Teil. Doch es sind ca. 44 Millionen Menschen in Deutschland betroffen, die einem Arbeitsverhältnis nachkommen, und für diese das Arbeitsrecht so eine wichtige Rolle spielt.

Mögliche, bedeutende Fragestellungen im Arbeitsrecht, welche in weiteren Artikeln beantwortet werden, können sein:

  1. Person A ist bei Arbeitgeber Ag beschäftigt und arbeitet täglich für diesen. Person A wird jedoch als "freier Mitarbeiter" bezeichnet. Person A wird plötzlich krank und verlangt eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Ist diese berechtigt? Ist Person A freier Mitarbeiter oder Arbeitnehmer? Generell stellt sich die Frage, wer ist überhaupt Arbeitnehmer (Definition)?
  2. Bei der geklärten Feststellung, dass ein Arbeitsverhältnis vorliegt: was kann der Arbeitgeber Ag dem Arbeitnehmer An anordnen (Anordnungsbefugnisse)? Was sind typische Inhalte eines Arbeitsverhältnisses und was ist erlaubt? Welche Möglichkeiten hat der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis auszugestalten?
  3. Vertragsanbahnung. Wie sind Vertragsanbahnungsverhältnisse geregelt? Entsprechen diesen allgemeinen Anbahnungsregelungen von rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen von § 311 Abs. 2 BGB? Wie sind Stellenbeschreibungen zu gestalten, Stichwort Diskriminierung? Welche Fragen sind im Bewerbungsgespräch erlaubt? Welche Antworten sind dem Bewerber erlaubt? Darf dieser eventuell sogar lügen?
  4. Leistungsstörung. Entsteht ein Verzug nach BGB, wenn der Arbeitnehmer zu spät zur Arbeit kommt? Bestehen Schadensersatzansprüche im Falle von Sachbeschädigungen durch den Arbeitnehmer? Wird § 280 BGB (Schadenersatz wegen Pflichtverletzung) eventuell durch eine "Arbeitnehmerprivilegierung" abgemildert? Wie gestaltet sich das Kündigungsrecht?
  5. Recht der allgemeinen Geschäftsbedingungen im Arbeitsrecht.

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