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Funktionen des Arbeitsrechts (ArbR)

In der Rechtswissenschaft sprechen Juristen von drei wichtigen, deutlich akzentuierten Funktionen des Arbeitsrechts (ArbR):

  1. Arbeitsschutz als historische Wurzel
  2. Existenzsicherung
  3. Interessenausgleich

Ein Vertrag zwischen zwei Personen besteht prinzipiell aus zwei übereinstimmend abgegebenen Willenserklärungen.

Bei Abschluss von beispielsweise Kaufverträgen über Waren des täglichen Bedarfs sind sich also Käufer und Verkäufer und Preis und Ware einig. Niemand von beiden ist gezwungen den Kaufvertrag abzuschließen. Der Käufer kann im Genuss der Vertragsfreiheit einen anderen Anbieter aufsuchen, welcher gewünschte Waren eventuell günstiger anbietet.

Das Arbeitsrecht wird fortwährend aus dem Blickwinkel seiner historischen Entwicklung heraus betrachtet. Die ersten entsprangen dem Schutz von Minderjährigen im Bergbau Ende des 19. Jahrhunderts. Weitere Gesetzgebungen sind im Laufe der Zeit in diversen Gesetzen verankert worden.

Grundsätzlich gilt gleiche Vertragsfreiheit auch in Bezug auf Arbeitsverhältnisse. Niemand wird zu einen Arbeitsvertrag gezwungen, dennoch differiert die Vertragsfreiheit zwischen Arbeitsvertrag und Kaufvertrag erheblich.

Während die Unterlassung eines Warenkaufes in der Regel keine erhebliche Schädigung herbeiführt, dient ein Arbeitsverhältnis der Existenzsicherung. Einerseits sind Arbeitsverhältnisse nicht kurzfristig eingehbar und andererseits würden sofortige Kündigungen seitens des Arbeitsgebers die Existenz des Arbeitnehmers stark bedrohen.

Aus diesem Grund mischt sich der Gesetzgeber in die Privatautonomie zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein. Der Gesetzgeber betrachtet Arbeitnehmer i. d. R. als den schwächeren Teil und hält ihn für besonders schutzbedürftig. Aus diesem Grund sind beispielsweise Arbeitnehmer nur begrenzt schadensersatzpflichtig, obwohl nach § 280 BGB im allgemeinen Schuldrecht voller Schadenersatz zu leisten wäre (siehe Das Arbeitsrecht aus Sicht des BGB (Einführung)).

Insbesondere gilt der Interessenausgleich im Schuldverhältnis als Grundprämisse: Der Interessenausgleich ist im Vorhinein gestört. Ein Arbeitnehmer kann nicht ständig seinen Arbeitgeber wechseln. Deshalb ist eine der wichtigsten Bereiche des Interessenausgleichs der Kündigungsschutz. Heutzutage wird der Interessenausgleich stark durch das Tarifrecht geregelt, in welchem sich Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände auf die jeweiligen Arbeitsbedingungen und Arbeitskonditionen einigen.

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