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nach billigem Interesse / praktische Konkordanz

"Nach billigem Interesse" bzw. "der Billigkeit entsprechen" soll garantieren, dass ein Interessenausgleich berücksichtigt wird, d. h. dass die Interessen der Vertragspartner ausreichend gewahrt werden. Im Zweifelsfall gilt vor Gericht abzuwiegen, welches der gegenüberstehenden Rechte stärker wirkt.

Der juristische Terminus dafür lautet: praktische Konkordanz.

Häufiger Beispielsfall

Als typisches Beispiel wird Artikel 4 des Grundgesetzes (Religionsfreiheit) zugunsten des Arbeitnehmers ausgelegt, welchem häufig Artikel 12 (Berufsfreiheit) und Artikel 14 (Eigentumsfreiheit) zugunsten des Arbeitgebers gegenüberstehen.

Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichberechtigungsgrundsatz

Ferner wird im Arbeitsrechts stets der Anspruch auf Gleichbehandlung fokussiert. So ergeben sich aus § 242 BGB i. V. m. Art. 3 GG folgende, arbeitsrechtliche Fragen:

  • Verstoß gegen Treu und Glauben?
  • Willkür bei der Schlechterbehandlung / Grundlosigkeit/ Rechtfertigungsgrund?

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