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Die Historie des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)

Mittelalter: keine Gewerbefreiheit

  • Zünfte (Handwerk) + Gilden (Handel)
  • Zur Gewerbeausübung bestand Mitliedschaftszwang
  • kein Wettbewerb, keine Werbung
  • kein Wettbewerbsgesetz

19. Jahrhundert (spät)

  • deutsch-französisches Krieg 1870/71
  • Dt. Reich -> Gewerbefreiheit
  • Reparationszahlungen in Höhe von 5 Milliarden Goldfranc
  • Boom der Gründerjahre -> Produktion: Fabriken und Magazine (Kaufhäuser)
  • Konsequenz des Wettbewerbs: "Reklame"
  • Littfaßsäule und modernes Zeitungswesen (Anzeigenfinanzierung)
  • => Ruf nach einem Wettbewerbsrecht

1896

  • Erste UWG
  • nur Einzeltatbestände, welche verboten wurden
  • keine Generalklausel

1900

  • Einführung des BGB
  • § 828 BGB befasst sich mit "sittenwidrige, vorsätzliche Schädigung"

1909

  • Zweites UWG
  • Generalklausel in Anlehnung an § 828 BGB eingeführt
  • Fallgruppen nach Baumbach/Hefermehl

2004

  • Liberalisierung des Werberechts
  • Aufhebung der Schranken von Schlussverkauf, Räumungsverkauf, Jubiläumsverkauf
  • § 4 UWG: gesetzliche Beispiele für unlautere, geschäftliche Handlungen

2009

  • Inkrafttretung: 30.12.2008
  • Umsetzung einer EU-Richtlinie von 2005
  • UWG-Anhang zu § 3 Abs. 3 UWG: "schwarze Liste" mit 30 Einzeltatbeständen

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